Rechtsprechung

Versuchter Mord

Unsere Kollegin, Frau Rechtsanwältin Thiele, hat als Nebenklägervertreterin am 20.03.2014 an einem Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof vor dem 3. Strafsenat (Urteil vom 20.03.2014, Az. 3 StR 424/13) teilgenommen. Der...» mehr ...

Kategorie Strafrecht

Bundespatentgericht Beschluss vom 22.07.2009 Az.: 26 W (pat) 13/09

Die Wortmarke "med1BOX" ist hinreichend unterscheidungskräftig und damit eintragbar.» mehr ...

Kategorie Markenrecht

OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08

fehlende Handelsregister- und UmsatzsteuerID-Nr. in der Anbieterkennzeichnung stellt wettbewerbswidriges Verhalten dar» mehr ...

Kategorie Wettbewerbsrecht

BGH, Urteil vom 22.01.2009 - I ZR 139/07

Beschreibender Begriff, der Teil eines geschützten Markennamens ist, grds. als keyword nutzbar ("pcb")» mehr ...

Kategorie Markenrecht

BGH, Urteil vom 20.05.2009, Az. I ZR 239/06 - CAD-Software

Wer ein fremdes, urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm zum Herunterladen ins Internet einstellt, darf sich nicht darauf verlassen, dass es sich dabei mangels entgegenstehender Anhaltspunkte um ein Programm handelt, mit...» mehr ...

Kategorie Urheberrecht

BVerwG 3 C 8.08

Im Rechtsstreit um eine Pflegesatzvereinbarung sind mehrere Sozialleistungsträger notwendige Streitgenossen. Für Rechtsstreitigkeiten um eine Pflegesatzvereinbarung und einen diesbezüglichen Schiedsspruch sieht § 18 Abs. 5 KHG...» mehr ...

Kategorie Sozialrecht

BGH I ZR 195/ 07

BGH, Urteil vom 10. 12. 2009 - Werbung mit Preisnachlass für nur im Geschäft vorrätige Waren» mehr ...

Kategorie Wettbewerbsrecht

BVerfG

Eilantrag in Sachen "Vorratsdatenspeicherung" teilweise erfolgreich – 1 BvR 256/08 –» mehr ...

Kategorie BVerfG

BGH IX. Zivilsenat

Bundesgerichtshof entscheidet über die Anfechtbarkeit von Globalzessionen (Urteil des IX. Zivilsenats vom 29.11.2007 - IX ZR 30/07)» mehr ...

Kategorie Zivilrecht

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Neuigkeiten

aus der Kanzlei

Wichtige Entscheidungen zum Handels- und Gesellschaftsrecht in 2019

Rechtsanwalt Schwede hat im Februar 2020 an einem Seminar teilgenommen, bei dem noch einmal sämtliche wichtigen Entscheidungen zusammengefasst wurden, die für ihn an Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht von Bedeutung...» mehr ...

Rechtsprechung

und alles was Recht ist

Testament nicht auffindbar - was nun?

In strengen Ausnahmefällen kann unter Umständen ein Recht aus einem verloren gegangenen Testament hergeleitet werden.» mehr ...